Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Allgemeines

Für Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, die  über die Online-Plattform www.buecher-hamm.de

Buchhandlung Hamm, Hundemstraße 23 57368 Lennestadt abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt

Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt in allen Fällen, sowohl bei Einzelbestellung als auch bei Abschluss eines Abonnementvertrages, dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in der Online-Eingabemaske auf der Webseite eingegebene Bestellung mitteln Mausklick oder durch Bestätigen der „Enter“-Taste auf „Abschicken“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer verschickt. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot des Kunden bei der Versandvariante durch Lieferung und bei der Abholungsvariante durch Übergabe der Ware innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten, die per Datendownload geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebotes durch die Bereitstellung der Software, E-Books bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden.

Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten vor.  

Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen werden.

Falls der Verkäufer trotz vertraglicher Verpflichtung durch seinen Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert wird, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht  zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download

Die Übergabe der Ware erfolgt in der Direktversandvariante durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. In der Abholungsvariante wird die Ware im Ladenlokal übergeben. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei der Lieferung in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der Verkäufer wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten, sofern die eigene Belieferung durch Großhändler oder Verlage in der angegebenen Zeit erfolgt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

Software, E-Books und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Datendownload im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.

Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von E-Books und Audiodateien stellt einen freiwilligen Service des Verkäufers dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Datendownload von E-Books und Audiodateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne E-Books oder Audiodateien auf dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des E-Books bzw. der Audiodatei aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen über den Inhalt des E-Books bzw. der Audiodatei. Zur Klarstellung: Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für E-Books und/oder Audiodateien, die bereits auf eigenem Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben von dieser Regelung unberührt.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

Alle auf den Seiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.

Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Datendownload erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz oder dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestellenden Ansprüche.

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von E-Books und Audiodateien

Der Verkäufer verschafft dem Käufer an E-Books und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

Der Inhalt eines E-Books und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

Der Kunde darf die Audiodateien im MP3-Format nur für den eigenen persönlichen Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von MP3-Dateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte etc.) ist nur zeitweilig für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet. Im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

Die MP3-Datei wird beim Download mit einem persönlichen, nicht hörbaren und nicht löschbaren Wasserzeichen individuell markiert, so dass die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung der Datei möglich ist.

Hat der Kunde eine  Audiodatei in Form einer WMA-Datei bestellt, so ist er unbeschadet der vorstehenden Regeln in den Abs. 1 bis 3 berechtigt, das Hörbuch dreimal herunterzuladen. Von den drei heruntergeladenen WMA-Dateien kann der Kunde insgesamt drei Kopien zur Nutzung für den persönlichen Gebrauch herstellen.

§ 6 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Bücher Hamm, Frau Marietta Hamm, Hundemstr. 23, 57368 Lennestadt, Tel. 02723-5289, Fax: 02723-6869868, E-Mail: buecher.hamm@t-online.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§ 7 Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einen andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Dem Kunden stehen vorbehaltlich der folgenden Absätze 2 bis 4 die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung  zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der möglichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

§ 9 Datenschutz

Der Kunde ermächtigt den Verkäufer mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

Ausführliche Information über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik „Datenschutz“ der Webseite.

Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Kunden bereitgestellten Daten an die creditreform Siegen Ernst Hain KG oder einer anderen Niederlassung der creditreform weiterzugeben. Die Weitergabe erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Prüfung der Bonität des Kunden.


Stand: 23.10.2018